Fairness, Versorgung und medizinische Gerechtigkeit

Shownotes

Ist unser Gesundheitssystem noch fair? Warum warten Kassenpatienten stundenlang, während Privatversicherte bevorzugt werden? Und warum verlieren ländliche Regionen wie Waidhofen an der Ybbs ihren Notarztstützpunkt, obwohl die Menschen dort dieselben Beiträge zahlen wie in der Stadt?

In dieser Folge spricht Klubobfrau Helga Krismer mit LAbg. Georg Ecker über die tiefen Ungerechtigkeiten im österreichischen Gesundheitssystem – und was das mit dem Bundesbudget, der Besteuerung von Kapitaleinkommen und dem schwindenden Vertrauen in die Gemeinschaft zu tun hat.

Die beiden diskutieren außerdem, warum Kürzungen bei Universitäten und medizinischen Hochschulen ein Irrweg sind, wie eine progressive Kapitalertragsteuer kleine Sparerinnen entlasten würde – und warum die Sozialdemokratie in der Bundesregierung in der Frage der Steuergerechtigkeit bisher ein Totalausfall war.

Transkript anzeigen

00:00:00: Das hat die Sozialdemokratie gut verstanden und jetzt, wo sie die Möglichkeit hat in der Bundesregierung sind es ein Totalausfall.

00:00:09: Weil Sie genau für diese Fairness in Känsterweise sorgen.

00:00:15: Was schätzt du wenn ein superreicher Kapitaleinkommen also zahlungen aus Dividenden erhält?

00:00:24: Wie viel zahlt ihr Steuern?

00:00:27: Land auf!

00:00:28: Land ab.

00:00:29: Der Niederösterreich Podcast mit Helga Chrisma und Georg Ecker.

00:00:34: Herzlich willkommen zu einer weiteren Ausgabe unseres NiederÖsterreich Podcast am innerseite heute wieder, Helga Grissma.

00:00:40: Helga im Bund waren jetzt lange Budgetverhandlungen sicher auch schwierige Budget Verhandlungen.

00:00:46: trotzdem glaube ich kann man aus grüner Sicht nicht gerade zufrieden sein was da passiert ist oder was passiert?

00:00:55: Es hat sich ja schon abgezeichnet.

00:00:57: also es ist schwierig Das gestehenen zu, wenn die Schwarzen, die Roten und die Pinken ganz unterschiedliche Zugänge.

00:01:06: jetzt der Budget.

00:01:07: in Zeiten wie diesen ist es notwendig einmal die Struktur genau anzuschauen.

00:01:12: Aber was rausgekommen ist, ist irgendwie halt schon einfach ein bisschen eine zu schneiden.

00:01:20: Wirkliche Struktureformen sind nicht wahrnehmbar.

00:01:24: Ich glaube das ist schon eine riesengroße vertane Chance weil Mein Eindruck ist, dass die Menschen gerade jetzt das verstehen.

00:01:33: Wenn man sie traut, das Struktur anzugreifen und nicht nur zu kürzen.

00:01:38: Und das was Sie kürzten, das fühlt sich extrem unfährend.

00:01:44: Also ein Punkt der schon bekannt ist, bei den Universitäten ziemlich viel gekürzt werden soll – wir wissen noch nicht in genauem Betrag, aber da soll gekürzed werden.

00:01:54: Jetzt sind Universitäten, Hochschulbildung, Forschung.

00:02:00: Das ja eigentlich was unsere Volkswirtschaft nach wie vor antreibt wo wir als Europäer insgesamt aber speziell auch als Österreicherinnen und Österreicher besser sind als viele andere Gebiete der Welt und vor allem besser sein sollten um unsere Standards aufrecht zu erhalten um unsere Volks Wirtschaft am Laufen zu halten.

00:02:20: ist es gescheit dort den Spaßstift anzusetzen?

00:02:24: Nein, also es kennt man sich einfach beantworten mit.

00:02:28: Es ist nicht sehr gescheit.

00:02:29: Aber es ist vor allem nicht sehr geschite, weil man füttert da ein bisschen die Rechten und die Blauen wissenschaftsfeindlich wenig für Forschung über zu haben diese Studierenden, wie man durchaus am Land hört.

00:02:47: Und dabei ist es aber genau das Wissen des heutigen Schatzes und quasi das Kapital um gut Zukunft zu machen.

00:02:55: aus dem Generieren wir den Wohlstand vom Morgen.

00:02:58: Wenn ich mir genau die Universitätslandschaft anschaue in Österreich muss man halt schon sagen so ganz top und international weit vorne sind wir nicht.

00:03:09: Und wenn man dann noch einmal anschaut, jene Bereiche die wir alle brauchen also die medizinischen Universitäten.

00:03:17: Dann muss man sagen da könnte man schon noch viel besser sein und uns die Latte höher legen.

00:03:25: stattdessen wird jetzt dort abgespeckt und da nochmal quasi eine Abnehmkur zu machen ist genau das Gegenteil von fit für morgen zu sein.

00:03:36: Das sehen alle so und da geht es jetzt nicht um ein paar Angstöte auf Universitäten, sondern das geht jetzt an die Substanz.

00:03:42: Und der Aufschrei ist groß und die Demonstrationen sind berechtigt gewesen.

00:03:47: Also das ist absolut ein falscher Kurs.

00:03:50: Das ist keine Strukturreform, das ist keine Effizienzsteigerung und das ist eine Verbesserung für Morden.

00:03:58: Genau das, was uns fehlen wird in Zukunft.

00:04:00: Das Geld ist jetzt dort nicht hineinfließt.

00:04:02: Du hast Kapital gesagt, nämlich das Wissenskapital für morgen...

00:04:06: Der auch schrecklich ausdrucker war.

00:04:09: Ganz

00:04:09: und gar nicht!

00:04:09: Ja es ist ... das Wisseneskapital ist einfach die Grundlage unserer Volkswirtschaft.

00:04:16: Ich würde gerne über ein anderes Kapital reden.

00:04:18: Nämlich das Vermögenskapital dass immer weiter wächst in Österreich aber wo wahrscheinlich die wenigsten das im Börseln merken oder am Sparbuch, dass es tatsächlich so wächst.

00:04:31: Sondern nur einige wenige.

00:04:33: und gerade die SPÖ ist ja auch in den letzten Wahlkampf gezogen, dass wieder gerechter werden soll.

00:04:43: Sie drücken sie aus.

00:04:45: wo siehst du der Ansatzpunkte?

00:04:47: wie könnte denn das System wieder faire gestaltet werden?

00:04:53: Über das werde ich überhaupt nicht gesprochen, derzeit in den Budgetverhandlungen.

00:04:57: Was Andy Babler schon richtig verstanden hat damals im Wahlkampf ist, dass bereits zuvor in der Gesellschaft so ein bisschen es umgeht, dass es nicht mehr so ganz fair zugeht und man zur Zweit arbeiten muss, um sich ein... ein zweites Kind gerade an gerade noch irgendwie leisten zu können, dass die der Arbeiten gehen, ja das denen einfach weniger bleibt als den paar Superreichen.

00:05:26: Und die Namen sind ja bekannt.

00:05:29: Familien, die immer mehr Vermögen quasi anreichern ohne was zu tun und sich fast schon bereichern an allen anderen muss man mal so ausdrücken.

00:05:41: Das hat die Sozialdemokratie gut verstanden.

00:05:45: Und jetzt, wo sie die Möglichkeit hat in der Bundesregierung sind es ein Totalausfall.

00:05:52: Ein Totalaussfall weil Sie genau für diese Fairness in keinster Weise sorgen.

00:05:59: und wir als Grünen wissen auch wie das ist mit den Schwarzen zu regieren und daher lasse ich keine Ausrede gelten da muss man sich hinsetzen und echt hart verhandeln wenn's am wichtiges Und wenn wir uns das draußen anschauen, dann trifftet es immer weiter auseinander.

00:06:17: Das ist das Allerschlimmste, was uns passieren kann, wenn die Jungen nicht mehr daran glauben, dass er Pension gibt und die jungen das Gefühl haben auf mich schaut niemand.

00:06:28: Das macht ja etwas in der Gesellschaft mit uns.

00:06:31: Daher große Enttäuschung!

00:06:34: berechtigterweise bei all jenen, die die Sozialdemokratie gewählt haben.

00:06:39: Aber kurze Hinweis ich hoffe dass sie sich daran erinnern bei der nächsten Wahl und wieder grün wählen weil die Grünen haben gerade das wissen wir im sozial Bereich.

00:06:48: Wir haben uns auch zuletzt im Gesundheitsbereich hat sie der Johannes Rauch total bemüht.

00:06:53: also wir haben wirklich schon Reformen eingeleitet damit es fairer zu geht in dem Land.

00:06:58: um das vielleicht noch einmal an Punkt zu bringen Ich habe es mal angeschaut nämlich in Zahlen wie viel Steuern und Beiträge, Abgaben bezahlt werden von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinnen für ein Mediangehalt.

00:07:14: Also das ist der durchschnittliche Österreicher die Durchschnittlicher Österreicherin, die Vollzeit arbeitet.

00:07:21: Wenn diese Person vierzig Stunden arbeiten geht, werden dreiunddreißigtausend Euro circa Steueren und Abgaben gezahlt?

00:07:31: Was schätzt du wenn Ein superreicher, ein Kapitaleinkommen also sprich Zahlungen aus Dividenden erhält in derselben Größenordnung wie der durchschnittliche Österreicher an Einkommen hat.

00:07:44: Wie viel zahlt der Steuern?

00:07:47: Wenn du es so fragst wird das nicht viel sein vor tausend.

00:07:51: Es ist etwas mehr als die Hälfte aber sind knappe zwanzigtausend Euro aber doch dreizehntausend Euro weniger.

00:07:59: jetzt geht der durchschnittliche Österreicher, vierzig Stunden arbeiten dafür.

00:08:06: Wie viel muss der Superreiche effektiv wirklich eine Tätigkeit ausführen um dasselbe zu erhalten aber weniger Steuern dafür zu zahlen?

00:08:15: Und dort arbeitet das Kapital und er wird nicht vom Arbeiten... irgendwie schwitzen.

00:08:26: Ist das fair aus deiner Sicht?

00:08:27: Nein, das geht gar nicht mehr.

00:08:28: Das ist ja genau das was jetzt schon länger öffentlich diskutiert wird, was die Grünen angestoßen haben dass man in der Gesellschaft in Zeiten wie diesen wo die mittel knapp sind dort hinschauen sollte, wo es unfair zugeht und dir war was harm also quasi her mit der Beute wie man sagt.

00:08:46: Und das dann in der Gemeinschaft, in der Gruppe sind alle Österreicherinnen und Österreichern dann vier zu verteilen.

00:08:55: Die Sozialdemokratie kämpft um das genau nicht.

00:08:59: Das magert mich wirklich weil ich gehofft habe dass da etwas weiter geht Weil wir hatten nicht mehr die Chance.

00:09:08: Wir haben wahnsinnig viel zu dunkel gehabt in unserer Regierungszeit und genau das braucht es!

00:09:14: Es braucht den Glauben, dass Gemeinschaft funktionieren kann – und Gemeinsicht funktioniert nur wenn jede einzelne Person das Gefühl hat ich werde fair behandelt.

00:09:24: Das heißt Ich zahle gerne diesen Beitrag weil ich habe dann das Gefühl, ich hab eine gute Erst-und-er-Gutversorgung in der Medizin Auch eine gute Pflege.

00:09:37: Meine Kinder haben eine tolle Volksschule, es gibt tolle höhere Schulen und man kann sie dann auch fürs Kind die Universität leisten.

00:09:47: Also man muss nicht überall hingreifen und sich alles zusammen und die Oma muss noch was geben und andere Verwandte, sondern man kann in einer kleinen Familie den Kindern dann ein Zukunft geben um er fühlt sich... aufgehoben in der Gemeinschaft.

00:10:05: Und die Mittel gehen uns aus, also müssen wir doch das Geld dort holen, die das Geld haben und dann ist es wieder fairer und dafür kämpfe

00:10:14: einfach.".

00:10:16: Ja weil was noch dazu kommt?

00:10:17: Also würde man Kapitaleinkommen auch progressiv besteuern so wie Arbeitsenkommens, also beim Arbeitsenkommen ist es ja so wenn ich mehr verdiene zahle einen höheren Steuersatz auf das Verdiente, würde ich das beim Kapitalleinkommen Dann würde ich kleine Sparerinnen sogar entlasten, weil die weniger Kapitalsteuer dann zahlen müssten.

00:10:40: Weil sie weniger...

00:10:41: Ja natürlich ist das fair!

00:10:42: Ich nehme es ja nicht bei den... Genau.

00:10:44: Die sind ein bisschen vosserspartam.

00:10:46: Aber

00:10:46: es wäre auch weniger, weil immer dann gleich die Oma mit dem Sparbuch kommt.

00:10:50: Es wird weniger Steuern und sogar Steuerbeiträge zahlen wenn das genauso progressiv gestaltet wäre wie beim Arbeitseinkommen.

00:10:59: Und in diese Richtung glaube ich müsste man gehen.

00:11:02: Müsst man den Herrn Andreas Babler vielleicht sagen?

00:11:06: Bitte ja, vielleicht hört er uns zu.

00:11:07: Andreas Bablar das wäre eine Möglichkeit auch ohne Vermögen steuern dass wir unser Steuersystem fairer gestalten

00:11:14: und wir sind kostenfrei.

00:11:16: also wir machen das gerne.

00:11:19: Apropos Fairness auch glaube im Gesundheitssystem des Treiblicher Schuss seit vielen Jahren um gibt es Dinge die einfach nicht fair zugehen.

00:11:29: Ja, also wenn man mit der Lupe ein bisschen in den Ecken hineinschaut im Gesundheitswesen dann kommt man halt schon auf Dinge drauf die man nicht verstehen muss eigentlich.

00:11:42: Wir haben nach wie vor die Strukturen dass die der private Versicherung haben.

00:11:52: sie dürfen nicht besser behandelt werden aber besser servisiert werden sie dennoch in den öffentlichen Spitälern.

00:11:58: Das ist einfach so.

00:12:00: Warum?

00:12:01: Weil wenn jemand mit einer Privatversicherung in ein öffentlicher Spital geht, dann hat man quasi eine Klasse bett aber man bringt halt auch Einnahme herein ins Spital.

00:12:13: Normale Patienten, normaler Patient, normal versichert ist halt einfach da.

00:12:18: noch einen großen Faktor also das Bis hin zu, was dann die Oberärzte noch von dem Honoraranteilig bekommen.

00:12:28: Das ist eine Struktur, das ist ein bisschen intransparent.

00:12:32: Es fühlt sich einfach in Zeiten wie diesen nicht mehr so fair an.

00:12:39: Das bringt Probleme.

00:12:41: Das andere ist, was ich schon beobachte ist Menschen, die ein gutes Einkommen haben haben das Gefühl, dass sie Wartezeiten in Ordinationen ... Die Zeit nimmt man sich nicht.

00:12:58: Dass man sie zwei, drei Stunden da in eine Orde hineinsitzt.

00:13:02: Die gehen dann zu Privat- oder zur Wahlärzten und zahlen eigentlich einen hohen Beitrag und bekommen das Service nicht mehr heraus.

00:13:12: Jetzt kann man sagen, das ist ein Luxusproblem.

00:13:13: aber es geht auch darum in einer großen Gruppe, wie es Österreich ist.

00:13:19: Dass die mehr Beiträge zahlen hat das Gefühl haben dass sie etwas quasi bekommen.

00:13:26: Das muss alles in einem Verhältnis sein und wenn man nicht noch mehr Kassen Ärztinnen und Ärzte haben so dass sich das wieder ein bisschen aufteilt oder eben eine Lösung herbeiführen was die Wahlärzte an Wahlerzten betrifft.

00:13:41: Ich muss dazu sagen ich gehöre nicht zu jenen das sagen die gehören verboten sondern Da muss man das System ändern und auf diese Bedürfnisse eingehen.

00:13:54: Das fühlt sich für weder die, die ein geringeres Einkommen haben noch fair an aber nicht die, der höhere Einkommen hat.

00:14:02: Und dann habe ich eine Spannung.

00:14:03: Also das ist genau die Situation, die ich fühle, die da derzeit draußen abgeht und das ist Springstoff.

00:14:14: Wie gesagt, das geht sich halt nicht mehr aus.

00:14:16: Also wir müssen das hinbekommen, so wie es auch früher einmal war, dass die den Mehr-Einsensungen.

00:14:23: ich zu ihr wahnsinnig gern ein in dieses System, weil ich habe ja was davon!

00:14:28: Meine Kinder gehen zum Kassenarzt, kassen jetzt denn ich geh dorthin... Ich hab kein Problem, ich kann in eine Ambulanz gehen und jetzt ist es eine Primärversorgungseinheit aber man hat nicht das Gefühl, das versagt total.

00:14:42: Die Wartezeiten, die Leistungen sind nicht abzuholen.

00:14:47: Und jetzt zeige ich zwar einen hohen Anteil aber dennoch muss ich mich dann privat darum kümmern.

00:14:53: Das wird sich nicht ausgehen und das macht man Sorgen und das muss dringend repariert werden und es geht eben nur auf Bundessebene.

00:15:05: nicht ganz fairer Bestandteil, wenn es um die Einkommensgruppen geht.

00:15:08: Was mich auch beschäftigt ist die räumliche sozusagen Fairness im Gesundheitssystem.

00:15:13: also ich habe einfach ganz unterschiedliche Zugänge zu Leistungen.

00:15:19: Wenn ich in Wien wohne, wenn ich im Waldviertel wohne vielleicht auch in Tirol oder Kärnten.

00:15:24: daheim bin also über ganz Österreich eigentlich ein unterschiedlicher Dichte an Leistungen.

00:15:32: Und gerade in Niederösterreich sehen wir jetzt, dass das nicht unbedingt besser wird.

00:15:35: Weil vor allem in ländlichen Regionen die Leistung weiter ausgedünnt

00:15:40: werden kann.

00:15:40: Also da kann ich ein Beispiel geben weil es war jetzt gerade letztens eben mit jemanden ein längeres Thema wenn wir von Weithofner der IBS reden ja dort quasi staut sich sie jetzt massiv zusammen also für diese sie nicht so auskennen.

00:15:55: Dort hat das Land eine Klinik kommen dort wird massiv reduziert Und da drinnen gibt es auch einen Notarztützpunkt und den soll's nicht mehr geben.

00:16:07: Jetzt wirds dann schon hochkomplex, wie man dann versorgt und wie man jemanden schnell noch am Städten bringt.

00:16:15: Das ist eine Region die man mehr oder weniger schon als Alpin bezeichnen kann.

00:16:20: in Tirol zum Beispiel durch Tourismus, durch Skigebiete ... Weil es alle am Berg unterwegs sind, ist das ganz anders strukturiert.

00:16:31: Die haben wahnsinnig viel Hubschrauber und zwar wie wir das ganze Jahr gesehen.

00:16:37: Das machen dann die Hubscharber, da habe ich nicht das Problem.

00:16:40: Wir haben in Niederösterreiches zwar ausgebaut werden aber das ist noch immer viel zu wenig.

00:16:46: Wenn ich sage okay...

00:16:48: Und der Hubscher war ja auch nicht gerade billig?

00:16:51: Ja, er ist nicht billig.

00:16:54: Das ist meine Sicht und das sind die Menschen, die dort zu Hause sind auch.

00:16:59: Wenn jemand ein Herzinfarkt hat und es spitz auf Knopf dann möchte ich davon ausgehen dass innerhalb der kürzesten Zeit sofort jemand Hand anlegt ja und dass das eine Person ist die weiß was sie tut.

00:17:17: Es geht nämlich genau um die ersten Minuten.

00:17:21: Sobald der Patient stabil ist, ist es dann schon wieder sekundär wohin wir weiter transportiert werden.

00:17:27: Aber es geht um dieses erste Handanlegen und die erste rasche Versorgung.

00:17:34: Und da fühlen sich die Menschen jetzt abgehängt und die Menschen in Weithofen an den Ips zahlen aber genauso viel Beiträge je nach Einkommen wie jemand Dänensankbölden zu Hause ist.

00:17:48: Die Ungerechtigkeit ist spürbar!

00:17:51: Und dieses Gesundheitschaos, dass da die Landesregierung mit Unterstützung der Roten, die auch in der Landesregierung sind und da Pinken gemacht haben.

00:18:01: Das verhärtet sie jetzt gerade im Land.

00:18:06: Da geht es nicht um polemisieren sondern da geht's um hineinfüllen und hören was dort die Sorgen sind bei den Menschen – ich muss ganz ehrlich sagen, die sind wirklich berechtigt!

00:18:19: einen anderen Zugang zu dem.

00:18:21: Wir wollen, dass da Fairness gibt und man sich die Karte nochmal genau anschaut, sodass Erst- und Akutversorgung wirklich überwährleistet ist um den Menschen im Ballungsraum genauso gleichzubehandeln wie in den letzten Ecken des Landes.

00:18:38: Also sowohl im Bund als auch im Land gibt es Themen, die den Menschen beschäftigten die nicht ganz fair ablaufen.

00:18:46: Wir werden uns sicherlich weiter mit diesem Thema beschäftigen, wie man das Leben allgemein wieder faire gestalten kann damit die Menschen ein gutes Gefühl haben wenn sie hier in Österreich und Niederösterreich leben.

00:18:59: Ich darf mich fürs Zuhören bedanken.

00:19:01: Danke Helga für es mitdiskutieren heute bis zum nächsten Mal.

00:19:07: Wenn du Fragen an uns hast oder über ein Thema mehr erfahren möchtest dann schreibe uns gerne einen E-Mail an landtag atgruine.at.

00:19:16: Helga und mich findest du natürlich auch auf Facebook, Instagram und TikTok.

00:19:21: Wir freuen uns wenn Du uns auf diesen Plattformen folgst aber vor allem freuen wir uns wenn du unseren Podcast positiv bewertest und abonnierst!

00:19:28: Bis zum nächsten Mal bei Lanz auf, Lanz ab der Niederösterreich Podcast.

Neuer Kommentar

Dein Name oder Pseudonym (wird öffentlich angezeigt)
Mindestens 10 Zeichen
Durch das Abschicken des Formulars stimmst du zu, dass der Wert unter "Name oder Pseudonym" gespeichert wird und öffentlich angezeigt werden kann. Wir speichern keine IP-Adressen oder andere personenbezogene Daten. Die Nutzung deines echten Namens ist freiwillig.